Das Berner Kantonsparlament hätte das Konzessionsgesuch in der laufenden Wintersession beraten wollen. Das tut es nun aber nicht, wie der Vizepräsident des Grossen Rats am Donnerstagnachmittag während der Beratungen bekanntgab.
Der bernische Bau- und Verkehrsdirektor Christoph Neuhaus sagte dazu auf Anfrage, es gelte zu verhindern, dass der Konzessionsentscheid für das Kraftwerk Trift dereinst aus denselben Gründen aufgehoben werde wie derjenige für die Vergrösserung des Grimselsees.
Regierungsrat ist überrascht
Die Berner Regierung hatte die Verschiebung zusammen mit der Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) des Berner Kantonsparlaments beantragt. Für Neuhaus kommt das Urteil des Bundesgerichts überraschend.
Bislang seien sowohl die kantonalen Fachstellen als auch das Verwaltungsgericht des Kantons Bern davon ausgegangen, dass der Kanton Bern den ihm zustehenden Ermessensspielraum sachgerecht genutzt habe, sagt Neuhaus.
Im Rahmen der Richtplanung sei bisher jeweils der Bedarf und die Standortgebundenheit der Projekte geprüft worden. Erst danach sei – im Rahmen der Konzessionsverfahren – die abschliessende Interessenabwägung vorgenommen worden. Dies unter Verweis auf die in diesem Rahmen zur Verfügung stehenden umfangreichen Beurteilungsgrundlagen.
Bak-Präsident Daniel Klauser sagte auf Anfrage, ein Eintrag des Trift-Projekts im bernischen Richtplan werde wohl nicht in wenigen Monaten erfolgen. Allerdings habe die KWO signalisiert, dass für sie das Projekt nicht sofort realisiert werden müsse.
Das bestätigt die KWO AG auf Anfrage. Eine Sprecherin sagte am Donnerstag, nach wie vor gelte das Triftprojekt nicht als wirtschaftlich. Entscheidend für ein Ja oder Nein zum Projekt werde sein, wie die Aktionäre die Wirtschaftlichkeit beurteilten, wenn der Zeitpunkt für einen Entscheid gekommen sei.
Der bernische Grosse Rat sprach sich im Juni des letzten Jahrs dafür aus, dass die BKW die Realisierung des Projekts vorantreibt. Die BKW hält die Hälfte der Aktien der KWO AG.
Die Bak unterstützte das Konzessionsgesuch der KWO fürs Triftprojekt. Das geplante Kraftwerk im Sustengebiet würde «massgeblich dazu beitragen, dass die Ziele der Energiewende in der Schweiz erreicht werden können», schrieb sie in einer Stellungnahme.
Wegen Gletscherrückzug
Das Trift-Projekt entstand aufgrund des Rückzugs des Triftgletschers. Dadurch bildete sich in den letzten Jahren im Gletschervorfeld ein See. Dieser soll nun durch eine Staumauer gefasst werden. Gewisse Umweltorganisationen bekämpfen das Projekt, andere nicht.
